12. Mai, 13;30 Uhr, Nordklinik Haupteingang, Kundgebung unter dem Motto „Gesundheit statt Profit“
Am 12. Mai, dem Tag der Pflege, der seit 1967 zu Ehren von Florence Nightingale stattfindet, wird die Initiative solidarischer ArbeiterInnen (ISA) erneut von dem Klinikum Nord in Nürnberg demonstrieren und gemeinsam mit vielen anderen für „Gesundheit statt Profit“ eintreten. Dem Protest wollen sich auch viele Arbeiterinnen und Arbeiter im Gesundheitswesen anschließen. Seit Jahren fordern sie mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen, nachdem zuor eine jahrelange systematische Demontage stattgefunden hat.
Angesichts der Gefahr, dass die Pandemie außer Kontrolle gerät und die Zahl der Erkrankten das desolate System überfordert, hat man zwar nun eine Fassade errichtet, die vorspiegeln soll, das deutsche Gesundheitssystem schramme nicht etwa haarscharf an der Katastrophe vorbei, sondern alles könne lässig gemeistert werden.
Dabei stehen die Pflegekräfte nun mit Leib und Leben für die gesamte Gesellschaft gerade. Seit Jahrzehnten warnen sie, dass mit der Gesundheit kein Profit gemacht werden dürfe. Jetzt ist die Zeit, dass eine Mehrheit der Gesellschaft diese Forderungen mit Nachdruck vertritt.
Am 26.04. hatte die Berliner Pflegekraft Ulla Hedemann Jens Spahn im Rahmen des Town Hall Meetings eine Petition übergeben, die in der aktuellen Situation dringend umzusetzenden Forderungen der GesundheitsarbeiterInnen enthielt. 153 000 UnterzeichnerInnen forderten darin unter Anderem:
- sofortige Aufstockung des Reinigungspersonals,
- ausreichende Schutzkleidung,
- Transparenz bei Maßnahmen und Planungen ,
- die Einbindung der verschiedenen Fachbereiche und Berufsgruppen in erweiterte Krisenstäbe an den Krankenhäusern.
Außerdem: - den sofortigen Stopp geplanter und laufender Krankenhausschließungen.
Selbst die Versorgung mit Schutzkleidung, die längst umgesetzt sein könnte, ist am Klinikum Nord bis heute nicht gegeben.
Wir verlangen, dass die Umsetzung dieser Punkte sofort in die Wege geleitet und auf die Tagesordnung gesetzt wird. Statt einer kosten- wollen wir eine bedarfsorientierte Pflege. Daher fort mit den Fallpauschalen. Menschen sind keine „Fälle“. Wir fordern eine gesetzlich verpflichtende ausreichende Personalbemessung für alle Arbeitsbereiche in den Kliniken, und zwar dauerhaft. Privatisierung heißt, dass Wenige sich am Geschäft mit unserer Gesundheit bereichern. Doch Gesundheit ist nicht Privatsache.
Krankenhauskonzerne enteignen! Gesundheit kostenlos für Alle! Ziehen wir solidarisch an einem Strang und erreichen wir die Vergesellschaftung unseres Gesundheitssystems.
Christian Wangerl, Initiative Solidarischer ArbeiterInnen